Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsparteien

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Kai Renz (Einzelunternehmen), Otto-Hahn-Str. 7, 89584 Ehingen (Donau), E-Mail: info@kursigo.de (nachfolgend Anbieter) und den Nutzern der Kursigo-Plattform (nachfolgend Kunde).
2. Kursigo richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, d. h. an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die die Plattform im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen (z. B. Kursanbieter aus den Bereichen Sport, Bewegung, Wellness, Gesundheit, Kreativität und vergleichbaren Tätigkeitsfeldern).
3. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Kursigo ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
4. Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

1. Kursigo stellt dem Kunden eine cloudbasierte Buchungs- und Verwaltungssoftware (Software as a Service, SaaS) zur Verfügung. Die Plattform ermöglicht es dem Kunden, Kurse, Einzel- und Gruppentermine, Workshops, Retreats und vergleichbare Veranstaltungen zu verwalten, Buchungen durch Endkunden (Kursteilnehmer) zu ermöglichen sowie die Teilnehmerverwaltung und Abrechnung zu unterstützen.
2. Jeder Kunde erhält eine eigene, technisch isolierte Instanz der Kursigo-Plattform mit einer dedizierten Datenbank. Ein Zugriff auf Daten anderer Kunden ist systembedingt ausgeschlossen.
3. Die technische Infrastruktur der Plattform wird in deutschen bzw. europäischen Rechenzentren (Amazon Web Services, Region Frankfurt) betrieben.
4. Kursigo ist nicht Vertragspartner der Buchungen zwischen dem Kunden und dessen Endkunden (Kursteilnehmern). Die Zahlungsabwicklung zwischen Kunden und Endkunden liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden und findet außerhalb der Kursigo-Plattform statt.
5. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionserweiterungen oder Anpassungen der Software besteht nicht, sofern diese nicht ausdrücklich vereinbart wurden.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

1. Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Kursigo-Website (kursigo.de) zustande. Mit Abschluss der Registrierung nimmt der Kunde das Angebot von Kursigo an.
2. Voraussetzung für die Registrierung ist die Bestätigung dieser AGB sowie des Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV) durch separate Checkbox. Eine gemeinsame Einwilligungslösung ist nicht zulässig.
3. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Pflichtangaben sind: Name, E-Mail-Adresse, Rechnungsanschrift sowie ein Passwort.
4. Kursigo bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail. Die Bereitstellung des Kundenkontos erfolgt automatisch nach erfolgter Registrierung.
5. Kursigo behält sich vor, eine Registrierung abzulehnen, sofern sachliche Gründe vorliegen, insbesondere bei unvollständigen oder offensichtlich unzutreffenden Angaben, bei einem begründeten Verdacht auf missbräuchliche Nutzung oder bei fehlender Unternehmereigenschaft des Antragstellers.

§ 4 Preise, Abonnement und Abrechnung

Tarife und Preise

Kursigo wird als Abonnementmodell angeboten. Die aktuell verfügbaren Tarife sind:

Kursigo operiert gemäß § 19 UStG als Kleinunternehmen; es wird keine Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Sollten sich die steuerlichen Verhältnisse ändern, wird der Kunde hierüber informiert.

Abrechnungszeitraum

1. Die Abrechnung erfolgt monatlich. Bei jährlicher Laufzeit gilt der um 10 % reduzierte Monatspreis; die Abrechnung erfolgt gleichwohl monatlich über die gesamte Laufzeit von 12 Monaten.
2. Rechnungen werden per E-Mail übermittelt. Der Kunde erklärt sich mit dem Erhalt von Rechnungen in elektronischer Form einverstanden.

Zahlungsfrist und Verzug

1. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist Kursigo berechtigt, das Kundenkonto nach einer Frist von 25 Tagen ab Rechnungsdatum zu sperren. Die Zugangssperrung berührt nicht die Pflicht zur Zahlung ausstehender Beträge.
2. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Kursigo berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie den Ersatz tatsächlich entstandener Mahnkosten (Porto, Verwaltungsaufwand) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Schadens bleibt beiden Parteien vorbehalten.

Preisänderungen

Kursigo behält sich vor, die Preise zu ändern. Preisänderungen werden dem Kunden mit einer Frist von mindestens 30 Tagen vor Inkrafttreten per E-Mail an die hinterlegte Adresse mitgeteilt. Die Mitteilung enthält einen ausdrücklichen Hinweis auf das Widerspruchsrecht und dessen Folgen. Widerspricht der Kunde der Preisänderung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich oder per E-Mail, gilt dies als Zustimmung. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Mitteilung; Kursigo stellt sicher, dass die Mitteilung klar und verständlich auf diese Rechtsfolge hinweist. Im Falle des Widerspruchs ist Kursigo berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Preise ordentlich zu kündigen.

Tarifwechsel (Upgrade)

Ein Wechsel in einen höherwertigen Tarif (Upgrade von Starter auf Pro) wird zum Beginn der nächsten Abrechnungsperiode abgerechnet; eine anteilige Berechnung für den laufenden Monat findet nicht statt. Die Funktionen des neuen Tarifs stehen dem Kunden unmittelbar nach Beauftragung des Upgrades zur Verfügung.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Das Abonnement wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beim Monatstarif kann der Vertrag von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.
3. Beim Jahrestarif beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate ab Vertragsbeginn. Eine ordentliche Kündigung ist mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Jahresperiode möglich.
4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Kursigo insbesondere vor, wenn der Kunde gegen diese AGB, geltende Gesetze oder die Rechte Dritter verstößt oder trotz Mahnung mit der Zahlung im Verzug ist.
5. Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail an info@kursigo.de genügt).
6. Nach Vertragsende stellt Kursigo dem Kunden seine Daten für einen Zeitraum von 30 Tagen zum Export zur Verfügung. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten unwiderruflich gelöscht.

§ 6 Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen

1. Kursigo räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform bestimmungsgemäß zu nutzen.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf sonstige Weise zu reverse-engineeren, soweit dies nicht durch zwingende gesetzliche Vorschriften – insbesondere zur Herstellung der Interoperabilität gemäß §§ 69d, 69e UrhG – ausdrücklich erlaubt ist.
3. Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten Zugang zur Plattform zu gewähren, die Plattform weiterzuverkaufen oder unterzulizenzieren.
4. Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Zugriff Dritter zu verhindern. Bei Verdacht auf Missbrauch ist Kursigo unverzüglich zu informieren.
5. Der Kunde ist verantwortlich für alle Aktivitäten, die unter seinem Konto vorgenommen werden.

§ 7 Pflichten des Kunden und Datenschutz

1. Der Kunde ist datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten seiner Endkunden (Kursteilnehmer). Kursigo verarbeitet diese Daten ausschließlich als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO auf Weisung des Kunden und ohne eigene Rechtsgrundlage gegenüber den Endkunden.
2. Der Kunde ist verpflichtet, für jede Verarbeitung von Endkundendaten über eine gültige Rechtsgrundlage gemäß Art. 6 DSGVO zu verfügen, bevor er Kursigo mit der Verarbeitung beauftragt.
3. Der Kunde ist verpflichtet, seinen Endkunden gegenüber eine eigene, DSGVO-konforme Datenschutzerklärung vorzuhalten, in der Kursigo als Auftragsverarbeiter benannt ist.
4. Die datenschutzrechtliche Grundlage der Zusammenarbeit zwischen Kursigo und dem Kunden wird im separat abzuschließenden Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geregelt, der Bestandteil des Vertragsverhältnisses ist.
5. Der Kunde ist verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Einklang mit den geltenden Gesetzen zu nutzen und keine rechtswidrigen, irreführenden oder die Rechte Dritter verletzenden Inhalte einzustellen.
6. Der Kunde ist verpflichtet, Kursigo unverzüglich über mögliche Datenschutzverletzungen zu informieren, von denen er Kenntnis erlangt, soweit diese die über Kursigo verarbeiteten Daten betreffen.
7. Der Kunde ist verpflichtet, die E-Mail-Funktion der Plattform ausschließlich für kursrelevante, transaktionale Kommunikation mit seinen Endkunden zu nutzen. Zulässig sind insbesondere: Buchungsbestätigungen, Terminerinnerungen, Absagen, Wartelistenbenachrichtigungen sowie sonstige unmittelbar kursbezogene Mitteilungen.
8. Die Nutzung der Plattform für werbliche E-Mails, Newsletter oder sonstige Marketingkommunikation an Endkunden ist nur zulässig, sofern der Kunde für jeden betroffenen Endkunden eine gültige, nachweisbare Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG besitzt. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Einholung, Dokumentation und Aufbewahrung dieser Einwilligungen sowie für die Einhaltung der gesetzlichen Abmeldepflichten. Kursigo haftet nicht für Verstöße des Kunden gegen das UWG oder die DSGVO gegenüber dessen Endkunden.

§ 8 Verfügbarkeit und Wartung

1. Kursigo strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99 % im Jahresdurchschnitt an. Hiervon ausgenommen sind geplante Wartungsfenster sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs von Kursigo liegen (höhere Gewalt, Störungen bei Vorleistungsanbietern).
2. Geplante Wartungsarbeiten, die zu einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit führen, werden dem Kunden nach Möglichkeit mit einem Vorlauf von 24 Stunden per E-Mail oder über die Plattform angekündigt.
3. Kursigo behält sich vor, die Plattform jederzeit weiterzuentwickeln, Funktionen anzupassen oder zu entfernen, sofern dies den Kunden nicht wesentlich beeinträchtigt. Wesentliche Änderungen werden mit angemessener Frist angekündigt.

§ 9 Haftung

1. Kursigo haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Im Übrigen ist die Haftung von Kursigo für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
4. Die Haftung für den Verlust von Daten ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung der Daten anfallen würde. Kursigo erstellt regelmäßige Backups; diese ersetzen jedoch keine eigenverantwortliche Datensicherung durch den Kunden.
5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, für Haftungsansprüche nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften sowie für die Haftung gemäß Art. 82 DSGVO im Zusammenhang mit der Verletzung datenschutzrechtlicher Pflichten. Insoweit richtet sich die Haftung nach den jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen.

§ 10 Vertraulichkeit

1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
2. Als vertraulich gelten insbesondere Kundendaten, Geschäftsgeheimnisse, technische Details der Plattform sowie kommerzielle Konditionen.
3. Die Vertraulichkeitspflicht gilt über das Vertragsende hinaus für die Dauer von drei Jahren.

§ 11 Änderungen der AGB

1. Kursigo behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail an die hinterlegte Adresse mitgeteilt. Die Mitteilung enthält den vollständigen geänderten Text oder einen Link dazu sowie einen ausdrücklichen Hinweis darauf, dass das Ausbleiben eines Widerspruchs innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung als Zustimmung gewertet wird. Diese Frist und die Rechtsfolge des Schweigens werden in der Mitteilung klar und hervorgehoben kommuniziert. Widerspricht der Kunde nicht fristgerecht schriftlich oder per E-Mail, gelten die geänderten AGB als vereinbart.
2. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Widerspruchs wird in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs ist Kursigo berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz von Kursigo (Ehingen/Donau).
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
4. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

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